Eine Strategie mit langem Atem

In der Gemeinderatssitzung am 26. Juli informierte Finanzbürgermeister Dr. Christoph Jopen über die Haushaltsentwicklung 2010 der Stadt Offenburg (siehe www.offenburg.de). Die Perspektiven für die nächsten vier Jahre sind besser als noch vor wenigen Monaten befürchtet, dennoch bleiben bis 2013 noch viele Unsicherheiten bestehen – im Gespräch mit Christoph Jopen.

Foto: Stadt Offenburg

Herr Dr. Jopen, Offenburgs Haushaltsführung gilt als beispielgebend. Welches sind die Faktoren dieses Erfolgs?
Jopen: Erfolgreiche Finanzpolitik kann man nicht erfinden und dann wieder zum nächsten Thema hoppeln. Man muss langfristig denken, im Grunde fast in Jahrzehnten. Darum stellen wir jetzt bei allen Entwicklungen und Prognosen den Vierjahreszeitraum so in den Vordergrund, derzeit bis Ende 2013. Andere suchen ihr Heil in Verkäufen, so hat sich Düsseldorf über den Verkauf von Energiebeteiligungen entschuldet. Ich halte das für problematisch: einmal verkauft, für immer weg. Entscheidend ist, dass wir die Einnahmen und Ausgaben langfris­tig in die Waage bringen.

Welche weiteren Faktoren sind zu nennen?
Jopen: Für Offenburg ganz zentral war die Einigkeit zwischen Gemeinderat und Verwaltung, die städtischen Schulden bis 2019 abzubauen. Hinzu kommt, dass ein Haushalt immer über die Einnahme- und die Ausgaben-Seite saniert wird. Sparen alleine reicht nicht, aber auch nur die Einnahmen steigern geht nicht. Also wurde in unserer Verwaltung gespart, Personal abgebaut, gleichzeitig aber auch die Einnahmen aus den Beteiligungen optimiert. Und als wir den Ausbau der Kindertagesstätten forcierten, erhöhten wir moderat die Grundsteuer, nachdem es in Offenburg lange keinerlei Steuerhöhungen gegeben hatte.

Und was ist mit den Gewerbesteuereinnahmen?
Jopen: Natürlich hilft uns das gute Steueraufkommen aus den Offenburger Betrieben sehr, dafür sind wir dankbar, bieten im Gegenzug aber auch eine gute Infrastruktur.

Hat die Wirtschafts- und Finanzkrise dazu geführt, dass sich die Menschen stärker für einen vernünftigen Umgang mit öffentlichen Mitteln interessieren?
Jopen: Ja, da hat sich grundsätzlich etwas verändert. Ich bin auch davon überzeugt, dass die Verankerung der Schuldenbremse im Grundgesetz die größte Leistung der großen Koalition war. Das ist eine epochale Entscheidung gewesen.

Warum hat es Offenburg seit nun bereits zehn Jahren geschafft, den Entschuldungskurs konsequent durchzuhalten?
Jopen: Weil der Gemeinderat die Entschuldung als ein strategisches Ziel erster Ordnung einstuft. Halten wir auch die nächsten vier Jahre durch, was nach jetzigem Stand wahrscheinlich ist, dann fehlen uns nur noch sechs Jahre bis zum Ziel.

Investitionsschwerpunkt ist der Schul- und Bildungsbereich. Welches Ziel wird damit verfolgt?
Jopen: Wir tragen damit der Veränderung der Bildungslandschaft Rechnung. Ziel ist das ganztägige Lernen, von dessen Notwendigkeit ich zutiefst überzeugt bin. Wir müssen gerade den Kindern und Jugendlichen, deren familiäre Lebensverhältnisse komplex sind, eine faire Chance geben, einen qualifizierenden Schulsabschluss zu schaffen. Das funktioniert bei ganztägigem Lernen besser. Darum sind unsere Investitionen richtig und wichtig.